Johannes Lichdi, MdL

Seite: Abfall-Importe
URL: http://www.johannes-lichdi.de/abfall-importe.html
Datum: 29.02.2016

ZDF berichtet über illegale Mülltransporte aus Italien

ZDF Frontal berichtete am 3. 12. 2013 über "Giftig und gefährlich - Schiebereien der Müll-Mafia". Schlusssatz ist der O-Ton Johannes Lichdi: "Es kann nicht sein, dass wir unsere Deponien, die mit Steuergeldern, auch mit Gebühren bezahlt werden, für die gesamte Welt öffnen. Man muss aber wissen, dass das ein Geschäft ist, was ein zentraler Bestandteil der sogenannten organisierten Kriminalität ist." Manuskript "Schiebereien der Müll-Mafia" Link zur Website der Sendung mit Video

MDR berichtet über illegale Mülltransporte aus Italien

MDR Exakt berichtete in einer Sendung vom 18.1.2011 über gefährliche Müllimporte aus Italien. Hier ging es darum, dass die Deponie der Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (WEV) in Cröbern diese Abfälle angenommen haben soll, obwohl sie die Grenzwertüberschreitungen gekannt habe. Dazu erklärte Johannes Lichdi: "Der Bericht zeigt zum wiederholten Mal die erschreckende Ahnungslosigkeit von Umweltminister Frank Kupfer sowie die Wirkungslosigkeit der sächsischen Abfallüberwachung. Im Juni 2009 hatte mir Minister Kupfer auf eine Kleine Anfrage geantwortet, dass er die Kontrollen für ausreichend halte. Tatsächlich haben die Kontrollen aber nicht vermocht, die illegalen Lieferungen aufzudecken." 

Lichdi stellte zu dem Themenkomplex zahlreiche Kleine Anfragen an die Staatsregierung (s.u.).

Anfragen

Bodenbezogene Aktivitäten der Mitteldeutschen Umwelt und Entsorgung GmbH (MUEG) auf Flächen zwischen der Deponie Cröbern und dem Störmthaler See (Kreis Leipzig)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 20.02.2014 Drs 5/13857  

Abfallimporte nach Cröbern
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 03.01.2014 Drs 5/13434

Kriminelle Aktivitäten im Abfallhandel durch die Firmengruppe Preiß-Daimler
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 03.01.2014 Drs 5/13433

Abfallimporte nach Cröbern
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 21.10.2013 Drs 5/12979

Illegale Aktivitäten beim Abfallhandel

KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 21.10.2013 Drs 5/12978

Abfalllieferungen aus Italien auf die Deponien Wetro und Kodersdorf (Kreis Görlitz)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 25.09.2012 Drs 5/10243 
Frist SReg: 24.10.2012

Dioxinbelastung in Riesa - weitere Nachfrage
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 25.07.2012 Drs 5/9795

Abfallimporte aus nichteuropäischen Ländern nach Sachsen
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.03.2012 Drs 5/8530
 
Abfalllieferungen aus Italien auf die Deponie Cröbern (Landkreis Leipzig)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.03.2012 Drs 5/8528

Abfallentsorgung der Filter- und Stahlwerksstäube bei der ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH Riesa
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 06.02.2012 Drs 5/8137

Abfallentsorgung der FAECO S. P. A. (Italien) und deren Tochterunternehmen ESF Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH Riesa
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 06.02.2012 Drs 5/8136

Sicherung sächsischer Arbeitsplätze durch den Import gefährlicher Abfälle aus dem Ausland
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 10.06.2011 Drs 5/6051

Strafverfahren zu Lieferungen gefährlichen italienischen Abfalls und Hausmülls nach Cröbern
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 19.01.2011 Drs 5/4709
 
 Notifizierungen und Analysen gefährlichen italienischen Abfalls und Hausmüll nach Cröbern
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 19.01.2011 Drs 5/4710
 
Meldepflichten zu Lieferungen gefährlichen italienischen Abfalls nach Cröbern
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 19.01.2011 Drs 5/4711
 
Strafverfahren zu Lieferungen gefährlichen italienischen Abfalls und Hausmülls nach Cröbern
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 19.01.2011 Drs 5/4709

Inbetriebnahme, Emissionen und Filterwirkung der Entstaubungsanlage im Stahlwerk der Firma ESF Feralpi in Riesa
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 11.01.2011 Drs 5/4678

Neue Entstaubungsanlage im Stahlwerk der Firma ESF Feralpi in Riesa und Entsorgung der aufgefangenen Giftstäube
 KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 11.01.2011 Drs 5/4677
 

Pressemitteilungen

PM 2013-135: Seit 2008 erhebliche Verdachtsmomente seitens des BKA auf illegale Abfallimporte aus Italien sowie illegale Abfallbeseitigungen in Deutschland und Sachsen

PM 2011-286: Abfall-Untersuchungsausschuss: Ehemaliger WEV-Geschäftsführer zahlt Geldauflage zur Einstellung des Strafverfahrens

PM 2011-198: GRÜNE fordern Untersuchungen auf sächsischen Deponien nach Schadstofffunden in Sachsen-Anhalt

PM 2011-176: Steigende Sonderabfall-Importe - GRÜNE: Tendenz setzt sich trotz zahlreicher Skandale fort

PM 2011-110: Radioaktiv belasteter Abfall - Weder Eigenkontrollen noch Kontrollen sächsischer Behörden funktionieren

PM 2011-15: GRÜNE nach MDR-exakt-Sendung - Staatsregierung enthält Untersuchungsausschuss brisante Akten des Landeskriminalamts vor

PM 2010-209: Konstituierung des Abfall-Untersuchungsausschusses 

PM 2010-205: 1. Juli - Konstituierende Sitzung des Abfall-Untersuchungsausschusses

PM 2010-128: Dringlicher Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 'Abfall'

PM 2010-120: Einsetzung Untersuchungsausschuss 'Abfall' nächste Woche auf der Tagesordnung des Landtags

PM 260-2009: Nach Durchsuchungen zu Müllimporten aus Italien fordern GRÜNE endlich Aufklärung


Medienecho

Emissionen des Stahlwerks Feralpi unter Verdacht MDR INFO 10.10.2012

Sachsen: Aufklärung der Verstrickungen in der Abfallwirtschaft verzögert sich Umweltruf 13.3.2012

Illlegale Müllimporte aus Italien (MDR Exakt extra vom 4. Januar 2012)

Untersuchungsausschuss tagt zu Müllskandal - Strafverfahren gegen ... (Leipziger Volkszeitung vom 13. September 2011)

Müll-Untersuchungsausschuss verbucht Teilerfolg (Freie Presse vom 13. September 2011)

Untersuchungsausschuss tagt zu Müllskandal - Strafverfahren ... (DNN online vom 13. September 2011)

www.l-iz.de/.../Kleine-Sensation-im-Abfall-Untersuchungsauss... (Leipziger Internetzeitung vom 13. September 2011)

Mehr Sondermüll nach Sachsen gelangt - Kritik kommt von den Grünen (dpa auf ovz-online vom 8. Juni 2011)

In Cröbern liegen 194 Tonnen Giftmüll (Sächsische Zeitung vom 8. April 2011)

Abfallanlage in Pohritzsch verliert Betriebsgenehmigung - Im Verdacht von Umweltverschmutzungen
(dapd in der Freien Presse vom 30.3.2011)

Untersuchungsausschuss beschäftigt sich erneut mit Müllskandal in Sachsen (dpa auf LVZ-Online vom 21.3.2011)

Von neuen Vorwürfen gegen die Deponie Cröbern berichtet das MDR-Nachrichtenmagazins "Exakt": Illegaler Giftmüll nach Leipzig gebracht (MDR vom 18.1.2011)