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Reichenbach / Vogtland: Grünschnitt dioxinbelastet

Johannes Lichdi fragt im Landtagsplenum Ende Januar 2013: Im Zusammenhang mit einem Brand in der Recyclinganlage Reichenbach im Vogtland (2007) wurde von der Sächsischen Landesanstalt für Landwirtschaft die Verfütterung von Erzeugnissen des Dauergrünlandes in Schneidenbach aufgrund von Dioxinbelastungen untersagt. Wie genau lautete die Begründung? Wurden die betroffenen Landwirte entschädigt?

Immer noch brennen Deponien - Untersuchungsausschuss hat Zeugen befragt

In der 6. Sitzung des Ausschusses am 17. Januar 2011 wurden die ersten Zeugen vernommen.   Johannes Lichdi erinnerte: "Nur durch die Aktivitäten der GRÜNEN-Fraktion hat sich das Umweltministerium im Jahr 2007 und dann wieder 2010 überhaupt veranlasst gesehen, zu den Bränden auf sächsischen Abfallbehandlungsanlagen tätig zu werden. Trotz angeblicher fortlaufender Mängelabstellung haben die Brände seit 2007 bis Ende 2010 nicht signifikant abgenommen. Immer noch brennt es durchschnittlich einmal im Monat auf Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen."

Lichdi stellt fest: "Die Vernehmungen der ehemaligen Referatsleiter 'Brandschutz' Jochen Rest und Christian Leßmann haben das Desinteresse an der Verbeugung und Verhinderung von Bränden gezeigt. Insgesamt bestätigt sich mein Eindruck, dass die Staatsregierung die Abfall-Brände bis heute nicht ernst nimmt."

Er kritisiert: "Über die Sonderüberwachung im November 2007 hinaus haben Umweltministerium und Innenministerium wenig getan. So hat sich das Umweltministerium erst im Vorfeld der Einsetzung des Untersuchungsausschusses von den Landesdirektionen davon informieren lassen, ob die festgestellten Mängel seit 2008 abgestellt wurden. Die Minister Frank Kupfer, Albrecht Buttolo und seit Oktober 2010 Markus Ulbig tragen dafür die politische Verantwortung."

Ebenso habe das Innenministerium - als für den Brandschutz zuständige Behörde - polizeilich nicht zu klären versucht, worauf die Brandstiftungen zurück zu führen sei. Denn immerhin habe es auch in Anlagen gebrannt, denen die Landesdirektionen zuvor Mängelfreiheit bestätigt hatten - wie etwa in Delitzsch.

 

Anfragen

Gefährdungen der Umwelt und der Bevölkerung beim Brand der Abfallbehandlungsanlage Radibor (Kreis Bautzen) im Juli 2014
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 15.07.2014 Drs 5/14848

Gefährdungen der Bevölkerung beim Brand der Abfallbehandlungsanlage im Juni 2014 in Neukieritzsch (Kreis Leipzig)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 15.07.2014 Drs 5/14847

Schadstoffe und Gesundheitsgefahren beim Brand einer Abfallbehandlungsanlage in Radibor (Oberlausitz) am 29. Juni 2014
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 09.07.2014 Drs 5/14812

Ermittlungsergebnisse und Ursachen der Brände in Abfallbehandlungsanlagen und Deponien in Sachsen seit 2003
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.02.2014 Drs 5/13783

Brände in Abfallbehandlungsanlagen und Deponien in Sachsen seit September 2011
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.02.2014 Drs 5/13781

Gefährlichkeit der Schadstoffe beim Großbrand bei AMAND in Dresden am 23.11.2012
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 09.01.2013 Drs 5/11003 

Schadstoffe beim Großbrand bei AMAND in Dresden am 23.11.2012

KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 09.01.2013 Drs 5/11002

Gefahren für die Anwohner beim Brand einer Recyclinganlage in Reichenbach
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.09.2012 Drs 5/10092 

Aktivitäten der sächsischen Behörden - Ursachen der Brände in der Recyclinganlage in Reichenbach
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.09.2012 Drs 5/10091 

Wiederholter Brand einer Recyclinganlage in Reichenbach
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 07.09.2012 Drs 5/10090 

Kontrollen des Entsorgungsunternehmens in Löbstädt (Landkreis Leipzig)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 06.02.2012 Drs 5/8134

Schadstoffe beim Brand der Lagerhalle einer Entsorgungsfirma in Lobstädt (Landkreis Leipzig)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 06.02.2012 Drs 5/8133

Brände in Abfallbehandlungsanlagen in Sachsen seit Dezember 2009
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 14.06.2011 Drs 5/6081

Ermittlungen und Verurteilungen zu Brandstiftungen in Abfallbehandlungsanlagen

KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 14.06.2011 Drs 5/6080

Abfälle und Brandmeldeeinrichtungen im Sonderabfalllager der Firma Nehlson GmbH in Lauta (Landkreis Bautzen)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 25.05.2011 Drs 5/5902 

Schadstoffüberwachung beim Brand im Sonderabfalllager der Firma Nehlson GmbH in Lauta (Landkreis Bautzen)
KlAnfr Johannes Lichdi GRÜNE 25.05.2011 Drs 5/5901