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Freitag, 16. Juni 2006

PM 2006-202: Große Mengen Müll aus Europa lagern auf sächsischen Deponien

Lichdi

Große Mengen Müll aus Europa lagern auf sächsischen Deponien
GRÜNE kündigen Initiative gegen Abfallimporte an.

Wie die GRÜNE-Fraktion in einer Antwort auf ihre Kleine Anfrage (Drs. 4/5130) erfahren hat, werden auf sächsischen Deponien große Mengen Müll aus ganz Europa gelagert. Dabei handelt es sich zum Teil um gefährliche Stoffe, wie asbesthaltigen Bauschutt.

Das Umweltministerium legte Daten zu acht sächsischen Deponien vor. "Wir befürchten, dass das nur die Spitze des Müllberges ist", erklärt Johannes Lichdi, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Zu weiteren Deponien in Sachsen gab das Umweltministerium keine Auskünfte. "Hier muss Umweltminister Tillich für eine vollständige Information der Öffentlichkeit sorgen", fordert der Abgeordnete.

"Die Länder können den Import von Abfall beschränken bzw. genehmigungspflichtig machen", so Lichdi. "Es ist ein Skandal, dass Sachsen diese Möglichkeit bisher nicht nutzt."

Die GRÜNE-Fraktion kündigt deswegen eine parlamentarische Initiative mit dem Ziel an, "dass Einzugsgebiete festgelegt werden, aus denen Müllimporte zugelassen sind. Der Import gefährlicher Stoffe soll möglichst vollständig ausgeschlossen werden."

Zudem wäre die Nutzung von Entsorgungskapazitäten am Entstehungsort auch aus ökologischen Gründen anzustreben. "Durch Abfall-Transport über weite Entfernungen hinweg entstehen für die Anwohner unnötige zusätzliche Belastungen durch Verkehr, Lärm, Dreck und Gestank", so Lichdi.

Kleine Anfrage DS 4/5130